EU leitet öffentliche Konsultation zu Fälschungen und Piraterie ein

Einer gemeinsamen Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und des Amtes für geistiges Eigentum der Europäischen Union (EUIPO) über den weltweiten Handel zufolge machten gefälschte und raubkopierte Waren 2019 bis zu 2,5 % des Welthandels und bis zu 119 Mrd. € bzw. 5,8 % der EU-Importe aus. Ziel der Kommission ist es, den Schutz und die Durch­setzung geistiger Eigentumsrechte weltweit zu verbessern. Dazu dient auch die „Counterfeit and Piracy Watch List“, in der die problematischsten Online-Dienste und -Marktplätze identifiziert und be­schrieben werden. Wenn Sie als DVSI-Mitglied entsprechende Informationen haben, können Sie uns diese gerne bis spätestens 12. August 2024 zusenden. Die Weiterleitung an die Europäische Kom­mission wird dann gesammelt über Toy Industries of Europe (TIE) erfolgen.

Die letzte Counterfeit and Piracy Watchlist stammt aus dem Jahr 2022. Diese Liste zielt insbesondere auf die Online-Plattformen Shopee (Singapur), Tiu.ru (Russland), Deal.by (Belarus) und Satu.kzAS (Kasachstan) ab, die unter anderem gefälschte Spielwaren in großen Mengen verkaufen. Die Plattformen zeigten sich bislang nicht kooperativ in Sachen Zusammenarbeit mit den Rechteinhabern. Anbieter von Online-Diensten und Marktplätze, die in der letzten Beobachtungsliste aufgeführt sind, werden aufgefordert, die Maßnahmen darzulegen, die sie ergriffen haben, um gegen die genannten Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums vorzugehen. Die nächste Counterfeit and Piracy Watchlist wird auf Basis des Feedbacks im 2. Quartal 2025 veröffentlicht werden.

Zu den Fragen der Konsultation geht es hier.

Ihr Ansprechpartner beim DVSI: GF Ulrich Brobeil (T: 0911/477112-11; E. brobeil@dvsi.de)