Beitrag vom: 18. November 2024

EU-Kommissare in der Warteschleife

Der Machtpoker hinter den Brüsseler Kulissen hat begonnen. 19 designierte Kommissare schafften die par­lamentarische Anhörung. Die Entscheidungen zu Olivér Várhelyi, Ungarn, sowie zu sechs geschäfts­führen­den Vizepräsidenten Kaja Kallas, Raffaele Fitto, Roxana Mînzatu, Stéphane Séjourné, Teresa Ribera und Henna Virkkunen stehen allerdings noch aus. Bis wann die Parlamentarier zu diesen Personalien eine Lösung finden, ist unklar. Das Europäische Parlament hat den 27. November für eine Abstimmung in Straß­burg über das 27-köpfige Kollegium der Kommissionsmitglieder angesetzt. Im Falle einer Genehmigung wird von der Leyens neues Team am 1. Dezember seine Arbeit aufnehmen. Im Falle einer Ablehnung ist ein Starttermin im Jahr 2025 wahrscheinlich.