Folgenabschätzung über Kreislaufwirtschaft genehmigt

Das Regulatory Scrutiny Board ist ein eigenständiges Gremium, das die Kommission berät und sie bei Folgenab­schätzungen und Evaluierungen im Frühstadium des Gesetzgebungsprozesses zum Kreislaufwirtschaftsgesetz unterstützt. Der Vorstand des Regulatory Scrutiny Board hatte Ende Juli noch eine negative Stellungnahme aufgrund unzureichender Daten zu Maßnahmen im Zusammenhang mit „Pay-As-You-Throw“-Systemen und der Deponierung von Abfällen abgegeben. Die Generaldirektion Umwelt (DG ENVI), die für Umweltpolitik zuständige Abteilung der Euro­päischen Kommission, legte Anfang dieses Monats eine erweiterte Fassung des Dokuments ohne grundlegende Änderungen vor. Die Genehmigung dürfte den Weg für die Veröffentlichung des Vorschlags ebnen, die ursprüng­lich für den 30. September geplant und mehrfach verschoben wurde. Sie wird nun am 18. November erwartet.