DVSI-Delegation im BMWK Berlin

Spielzeug, dessen Magnetkugeln viel zu stark sind; rosa Plüschhasen mit abgelösten Augen sowie Rasseln, bei denen sich u.a. nach der Schlagprüfung Kleinteile lösten – die Liste der mangelhaften Spielzeuge, die Toy Industries of Europe (TIE) im Rahmen eines zweiten Mystery-Shoppings auf 11 Billig-On­line-Shopping Plattformen unter die Lupe nahm, ist lang. Der DVSI berichtete im Herbst. Mit Spielzeugen, die von den europäischen Sicherheitsnormen abweichen, sowie einem Plagiat, das gewerbliche Schutzrechte verletzt, reiste jetzt eine DVSI- und Textil + Mode-Delegation nach Berlin ins Bundesminister­ium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), um auf die wettbewerbswidrigen Praktiken von Herstellern aus Drittstaaten und die Dringlichkeit von Gesetzesänderungen, die Stärkung der Marktüberwachung sowie die Durchsetzung des DSA hinzuweisen. Bernhard Kluttig, seit Dezember Staatssekretär im BMWK, versicherte, dass man das Problem durchaus erkannt habe („Der Sense of Urgency ist vor­handen“), mit dem Aktionsplan E-Commerce seien bereits erste Schritte getan worden und zudem habe man erst kürzlich bei EU-Präsidentin Ursula von der Leyen erneut die Problematik mit Online-Shops aus Asien thematisiert, um auf Änderungen in der Praxis zu drängen. Als „ultima ratio“ bliebe am Ende womöglich nur noch die Abschaltung von Plattformen, so Bernhard Kluttig. DVSI-Ge­schäftsführer Ulrich Brobeil betonte, dass es zwar an Erkenntnissen nicht fehle, aber nun endlich Taten folgen müssten. Die mangelnde Qualität von Produkten und die Missachtung geltender Sicherheits­standards würde eine ganze Branche in Misskredit bringen. Dr. Uwe Mazura, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der deutschen Textil- und Modeindustrie, verwies wie Ulrich Brobeil darauf, dass Online-Plattformen als Wirtschaftsakteure eingestuft werden und Hersteller aus Drittstaaten einen EU-Bevollmächtigten benennen müssen, um bei Schäden zu haften. Die Novellierung der Spiel­zeugrichtlinie bietet die Chance, diese zentrale Forderung für Spielwaren in der neuen Spielzeugverordnung umzusetzen. DVSI und BMWK vereinbarten, die Gespräche auf den zuständigen Fachebenen, die an dem Gedankenaustausch beteiligt waren, unmittelbar nach dem Jahreswechsel fortzusetzen.