EU-Umfrage zum New Legislative Framework

Das New Legislative Framework dient der Sicherung des freien Warenverkehrs und der Produktsicherheit. Bis Anfang 2026 läuft eine Revision zur Modernisierung, insbesondere bezüglich Digitalisierung und Kreislauf­wirtschaft. Kernpunkte des New Legislative Framework:

• Zweck: Vereinheitlichung der Regeln für Industrieprodukte im EU-Binnenmarkt.
• Struktur: Besteht im Kern aus der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 (Akkreditierung/Marktüberwachung) und dem Beschluss Nr. 768/2008/EG (gemeinsamer Rahmen für Vermarktung).
• Inhalt: Festlegung der Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen, CE-Kennzeichnung und Marktüberwachung.
• Aktuelle Revision (2025/2026): Die EU-Kommission überarbeitet den Rahmen, um ihn an den digitalen Wandel (z. B. digitaler Produktpass) und die Kreislaufwirtschaft anzupassen. Eine öffentliche Konsultation läuft bis Februar 2026.
• Das NLF gilt als Weiterentwicklung des „New Approach“ und sorgt für hohe Schutzniveaus bei Verbrauchern und Umwelt.

Im Rahmen der Überarbeitung des NLF haben die Berater, die an der Wirkungsanalyse der Europäischen Kommission arbeiten, eine Umfrage gestartet, die bis zum 12. März offen ist. Die Umfrage ist hier verfügbar.

Im europäischen Verbund (TIE) arbeiten wir aktuell an einem Input. Der DVSI teilt die Umfrage aber bereits mit Ihnen. Melden Sie sich gerne mit Ihrem Input beim DVSI oder nehmen Sie gerne selbst teil.

Ein Hinweis zum Umfang. Diese Umfrage konzentriert sich ausschließlich auf die Maßnahmen und Bestimmungen des neuen Gesetzesrahmens. Parallel dazu wird eine separate Umfrage zur Überarbeitung der Verordnung (EU) 2019/1020 (Marktüberwachungsverordnung) durchgeführt.

Ihr Ansprechpartner beim DVSI: GF Ulrich Brobeil, Fon: 0911/477112-11; E-Mail: brobeil@dvsi.de