Beitrag vom: 10. Juni 2024

Europa hat sich entschieden

Erste vorläufige Ergebnisse über den Ausgang der Europawahl in den 27 Mitgliedsländern lagen zwar bereits um Mitternacht in Brüssel vor, aber erst im Verlauf dieser Woche wird die genaue Sitzverteilung im europäischen Parlament bekanntgegeben. In den kommenden Wochen werden die Abgeordneten neue Fraktionen bilden und sich darauf einigen, welche Abgeordneten in welchem Ausschuss sitzen. Für den DVSI sind hier vor allem der Binnenmarkt- und Verbraucherausschuss sowie der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit von besonderer Bedeutung. Am 17. Juni kommen die Regierungschefs in Brüssel zusammen, um den nächsten institutionellen Zyklus zu erörtern, einschließlich der Ernennung des nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission. Bereits heute lässt sich sagen, dass eine Europawahl noch nie in ihrer Geschichte für ein so großes Interesse sorgte und das Ergebnis mit einer solchen Spannung erwartet wurde wie in diesem Jahr. Auch der DVSI verfolgte die Wahl mit sehr großer Aufmerksamkeit, denn die Zusammensetzung der Ausschüsse dürfte sich auch auf die Lobbyarbeit des Verbandes auswirken. Was passiert also nach den Europawahlen? Informationen des Europäischen Parlaments finden Sie hier.