Problematik Onlinehandel: Der DVSI mit Rückenwind in Berlin

Die Gesprächspartnerinnen im BMWE Katharina Jänicke (Referat Konsumgüter), Anne Papke (Referat Handel, zuständig für den Aktionsplan E-Commerce) und Dörte Niedlandt (Referat Verbraucherpolitik und Wettbewerb) würdigten die 3. von Toy Industries of Europe (TIE) durchgeführte Mystery-Shopping-Studie, deren Ergebnisse DVSI-Ge­schäftsführer Ulrich Brobeil, Rafaela Hartenstein (Hasbro) und Uwe Stützle (Ravensburger) samt einiger beim Qualitätscheck durchgefallener Produkte im Gepäck hatten. Zahlen und Studien liefern die Basis der Bewertung und tragen entscheidend bei der Ausarbeitung von Lösungen bei, so das Berliner Ministerium. Das BMWE be­tonte allerdings, dass der Handel von rechtswidrigen Spielwaren auf Online-Plattformen in einem größeren Kon­text zu bewerten ist, da die Problematik über reine Konsumgüter hinausgeht. Sicherheit und fairer Wettbewerb stehen branchenübergreifend und bei allen Maßnahmen im Fokus.

Das Ministerium hat in Deutschland eine E-Commerce Task Force aufgebaut. Ein Umsetzungsfahrplan mit zeitlichen Vorgaben wurde schon auf den Weg gebracht. Ein Praxischeck Marktüberwachung im Online-Handel wurde durchgeführt. Die Ziele des Ministeriums decken sich dabei in weiten Teilen mit den Forderungen des DVSI: Stärkung der Marktüberwachung, Aufbau einer zentralen EU-Marktüberwachungsbehörde sowie effi­ziente Kontrollen.

Umsetzung Zollverfahren: Auf europäischer Ebene wird zudem über eine effektive, wesentlich höhere Handling-Gebühr für Pakete als die vorgesehene 2 bis 3 Euro sowie eine Informationskampagne diskutiert, um Verbraucher vor den Risiken beim Kauf von Produkten auf bestimmten Onlineplattformen zu warnen. Im Um­setzungsfahrplan zum Aktionsplan E-Commerce der Bundesregierung ist auch eine nationale Aufklärungskam­pagne vorgesehen. Zuversichtlich gibt man sich in Berlin hinsichtlich der Ankündigung Brüssels, die Zollfreigrenze von 150 Euro bereits 2026 abzuschaffen. Mit Frankreich ist man nach dem jüngsten Shein-Skandal ebenfalls im Gespräch, um ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen. Der DVSI hat mit dem Digital Services Coordinator der Bundesnetzagentur einen weiteren Ansprechpartner hinsichtlich der Problematik.

Der DVSI machte noch einmal deutlich, dass es bei allen Maßnahmen vor allem darum gehen muss, dass Pro­dukte, die EU-Gesetze verletzten, erst gar nicht auf den Binnenmarkt kommen dürfen. Es gilt nicht nur Symp­tome zu bekämpfen, sondern die Ursachen. Bestehende Regelungen wie der Digital Services Act (DSA) müssen konsequent umgesetzt werden. Das Treffen im BMWE zeigte, dass die Thematik mehr Fahrt aufgenommen hat, die Politik ins Machen gekommen ist.  Der DVSI bleibt dran, die Gespräche mit Berlin werden in Kürze fortgesetzt. Das Ministerium plant zudem Veranstaltungen mit DVSI-Support. Der DVSI schlug ganz konkret ein Format „BMWE meets Spielwarenbranche“ auf der Spielwarenmesse 2026 in Nürnberg vor, mit Vorstellung des aktu­ellen Standes und der Möglichkeit zum Austausch. Das wäre ein starkes Signal in Richtung unserer Branche. Der DVSI wird berichten.

Ihr Ansprechpartner beim DVSI:
GF Ulrich Brobeil (T: 0911/477112-11; E: brobeil@dvsi.de)