Prüfungsthemen für designierte Kommissionsmitglieder vorgestellt

Mitte September hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Europäischen Parlament die geplante Struktur und die designierten Mitglieder der Kommission vorgestellt. Aufgabe des Parlaments ist es jetzt, die Eignung der Kandidaten zu überprüfen. Nach Abschluss der Anhörungen stimmt das Parlament ab. Themenschwerpunkte der Befragungen wurden jetzt veröffentlicht. Ein Überblick:

• Teresa Ribera Rodríguez: Schritte zur Gewährleistung einer vollständigen und fristgerechten Umsetzung des Green Deals.
• Henna Maria Virkkunen: Prioritäten bei der Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) und Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen für E-Commerce-Plattformen aus Drittländern.
• Stéphane Séjourné: Prioritäten für die Chemikalienstrategie und die Durchsetzung des Binnenmarkts sowie die Minimierung der PFAS-Exposition und die Bekämpfung des nicht konformen elektronischen Handels in Drittländern.
• Roxana Mînzatu: Strategien zur Verbesserung des Zugangs zu Bildung, Grundfertigkeiten, digitalen Kompetenzen, MINT und Förderung von Mädchen und Frauen in MINT.
• Maroš Šefčovič: Modernisierung der Zollunion, um die Herausforderungen der E-Commerce-Plattformen zu bewältigen und die Zusammenarbeit und Beteiligung von Unternehmen und Nicht-EU-Ländern in Bezug auf neue Vorschriften zur Bekämpfung von Entwaldung, Zwangsarbeit, unternehmerischer Nachhaltigkeit und Verpackungsabfällen zu fördern.
• Valdis Dombrovskis: Pläne zur Verringerung des Verwaltungs- und Berichtsaufwands für KMU.
• Hadja Lahbib: Maßnahmen zum Schutz von Kindern und anderen gefährdeten Gruppen vor schädlichen Online-Inhalten.
• Jessika Roswall: Initiativen im Zusammenhang mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und der Verordnung über per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS).
• Michael McGrath: Ansätze zur Bekämpfung schädlicher digitaler Geschäftspraktiken und zur Modernisierung der Produktsicherheitspolitik.
• Glenn Micallef: Strategien, um die Auswirkungen sozialer Medien auf das Wohlbefinden junger Menschen anzugehen.