Beitrag vom: 28. Mai 2024

SPD will Flut von Billigspielwaren eindämmen

Die Flut von minderwertigen Schnäppchen-Produkten von chinesischen Billiganbietern wie TEMU und Shein ist jetzt auch der SPD ein Dorn im Auge. Der SPD-Abgeordnete und Handelsexperte Alexander Bartz fordert deshalb in „Bild am Sonntag“ eine Ausweitung von Zöllen, um die Importflut von Billigartikeln aus China einzudämmen. „Chinesische Billiganbieter wie Temu und Shein fluten allein den deutschen Markt mit täglich 400.000 umweltschädlichen und teils gesundheitsgefährdenden Produkten“, sagte der Handels­experte, mit dem der DVSI in engem Austausch zu dieser Problematik sowie zu den Themen Spielzeug­sicherheit und dem Value of Play steht. Verbraucher müssten besser vor gefährlichem Kinderspielzeug oder brennenden Akkus in Elektronikartikeln geschützt werden. Bartz schlug vor, die Sonderregel zu kippen, nach der auf Waren im Wert unter 150 Euro bei der Einfuhr kein Zoll anfällt. Noch bis 2028 soll diese Ausnahme gelten. Der SPD-Politiker forderte die EU-Kommission auf, die Einführung von Zöllen auf Waren unter 150 Euro auf 2025 vorzuziehen. Dies würde auch Steuerbetrug verhindern. Die Billiganbieter versendeten ihre Produkte oft einzeln, um Exportzölle zu umgehen. „Dieser mutmaßliche Steuerbetrug führt in Europa zu Schäden in Milliardenhöhe“, sagte Bartz. Zudem müssten die heimischen Handelsunter­nehmen vor unredlichen Handelspraktiken geschützt werden.

Ihr Ansprechpartner beim DVSI: GF Ulrich Brobeil (T: 0911/477112-11; E: brobeil@dvsi.de)