Spielzeugverordnung – Update 51. KW

Die Abstimmung im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) zum Vorschlag der Europäischen Kommission für die Spielzeugverordnung und der einge­brachten Kompromissvorschläge ist für den 24. Januar 2024 geplant. Aus dem Umfeld des EU-Parlaments war zu erfahren, dass voraussichtlich u.a. das Verbot von Aluminium von der Liste genommen wird. Der DVSI begrüßt diese Entscheidung, sollte sie zutreffen, ausdrücklich. Ein Verbot hätte bedeutet, das einige Spielwaren vom Markt verschwunden wären. Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) liegen mittlerweile zahlreiche Amendments vor, die im Kreis von Toy Industries of Europe (TIE) geprüft werden.  Die nächste Ratsarbeitsgruppe findet unter Beteiligung des in Deutschland federführenden BMWK am 20.12.2023 statt.

Der DVSI setzt seine Dialog-Reihe mit den deutschen Mitgliedern des Europäischen Parlamentes (MEP), dem BMWK, dem BMUV, dem BfR und der Marktüberwachung fort. Einen Besuch auf der Spielwarenmesse 2024 haben MEP Marion Walsmann (Berichterstatterin IMCO) und MEP Marlene Mortler angekündigt. DVSI-Geschäftsführer Ulrich Brobeil wird die Abgeordneten über die Messe führen, aber vor allem intensiv mit ihnen über die Spielzeugverordnung diskutieren. Gleichzeitig kündigte die Europäische Kommission an, die Spielwarenmesse am Dienstag und Mittwoch besuchen zu wollen. Der DVSI wird beim Rahmenpro­gramm mit der Ausarbeitung von Besuchen bei verschiedenen Herstellern unterstützen.